Nachrichten zum Thema Allgemein
Lars Klingbeil zu Gast in Ludwigsburg
Von der Weltpolitik über die Bundespolitik hin zur Kommunalpolitik. Unser Parteivorsitzender Lars Klingbeil stand offen Rede und Antwort im Haus der SPD. Herzlichen Dank für den spontanen Besuch!
Gemeinsam für ein zweites Frauenhaus
Die Jusos und die SPD-Kreistagsfraktion luden zur Diskussion "Gemeinsam für ein zweites" Frauenhaus. Über 25.000 Menschen haben inzwischen die Petition für ein zweites Frauenhaus im Landkreis Ludwigsburg unterschrieben. Arezoo Shoaleh und Chris Scheuing-Bartelmess waren als Vertreterinnen von "Frauen für Frauen" gekommen und erläuterten die aktuelle Situation. Nur 19 Plätze habe man derzeit für Frauen und Kinder im Landkreis Ludwigsburg, und das bei ca. 550.000 Einwohner*innen. Das macht einen Platz pro 28.000 Menschen.
Marktgespräche der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am 9.9. findet von 10 bis 12 Uhr das offene Markgespräch der SPD-Fraktion mit Stadtrat Daniel O’Sullivan und Kreisrätin Stefanie Liepins statt. Bei Kaffee und Hefezopf im Haus der SPD, untere Marktstraße 6. Ab 12 Uhr laden die Sozialdemokraten alle Interessierten zu einer Radtour quer durchs Stadtgebiet ein, um sich gemeinsam ein Bild über die Herausforderungen der zukünftigen Radinfrastruktur zu machen. Im Fokus stehen hierbei insbesondere die geplanten Radschnellverbindungen nach Waiblingen und Stuttgart.
Wer blickt noch durch? Die neue Grundsteuer
„Der Alleingang Baden-Württembergs bei der Grundsteuer war und bleibt ein schwerer Fehler“, so Nicolas Fink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Finanzexperte der SPD: „Büßen müssen das jetzt die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. In Baden-Württemberg gibt es keine vereinfachten Verfahren wie in anderen Ländern, und es hakt gewaltig mit den eilig erhobenen Bodenrichtwerten. Zudem sollen die Steuerpflichtigen im Land auch noch weitgehende Korrekturen vornehmen. Da ist das Chaos programmiert.“ Fink: „Die SPD hatte übrigens schon vor Wochen einen Antrag eingebracht und von der Landesregierung den aktuellen Stand der Grundsteuerrückmeldungen gefordert. Jeder hört von den massiven Pannen bei der digitalen Erhebung, und in Baden-Württemberg ist die Lage hausgemacht noch weit schwieriger. Nicht einmal diese Landesregierung kann noch so tun, als gebe es kein Problem.“
